Nachrichten
27. Januar 2012
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Der SPD OV Oststadt/Zoo trauert um seine stellvertretende Vorsitzende Katja Beilschmidt. Für uns völlig unerwartet und mit 29 Jahren viel zu früh verstarb Katja Beilschmidt am Morgen des 27.Januar 2012. Wir sind erschüttert und tief traurig. Es fällt schwer diesen Verlust zu akzeptieren.
Ruhe in Frieden
Deine Freundinnen und Freunde aus dem Ortsverein. mehr ...
26. Januar 2012
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Der SPD Ortsverein für Hannovers schönste Stadtteile (Oststadt und Zooviertel) wählte während der ersten Mitgliederversammlung des neuen Jahres den Heilpraktiker für Psychotherapie Dieter Böversen zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden.
Der bisherige Vorsitzende Schiemann wechselte die Funktionen begleitet von viel Lob, Dank und Anerkennung, und wurde einstimmig zum Schatzmeister gewählt.
Der Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstands Alptekin Kirci berichte vom Bundesparteitag. mehr ...
16. Januar 2012
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Bei der parlamentarischen Aufarbeitung der Wulff-Affäre legt die SPD-Fraktion beim Januar-Plenum des Landtages ihren Schwerpunkt auf einen Verfassungsverstoß der ehemaligen Landesregierung unter Christian Wulff sowie auf die Frage, inwieweit der jetzige Ministerpräsident David McAllister aus persönlichen Kenntnissen heraus an der Aufklärung mitwirken kann. „Wir sind davon überzeugt, dass die Staatskanzlei unter Herrn Wulff im Frühjahr 2010 auf eine Anfrage des Abgeordneten Heiner Bartling zum Nord-Süd-Dialog 2009 bewusst und vorsätzlich eine falsche Antwort gegeben hat. mehr ...
10. Januar 2012
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Die jüngste Berichterstattung der Onlineausgabe des Magazins „Stern“, wonach der damalige Ministerpräsident Christian Wulff aktiv Sponsoren für den „Nord-Süd-Dialog“ des Eventmanagers Manfred Schmidt angesprochen hat, wertet die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Frauke Heiligenstadt als Beleg dafür, dass die Staatskanzlei im April 2010 der SPD-Fraktion und damit dem Parlament insgesamt nicht die Wahrheit gesagt hat. „Der damalige Leiter der Staatskanzlei und jetzige Chef des Bundespräsidialamtes, Lothar Hagebölling, erklärte damals auf unsere Anfrage, die Landesregierung habe mit der Organisation der Edel-Partys nichts zu tun. mehr ...
03. Januar 2012
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Minister Schünemann hat nichts gelernt – Humanität ist im Innenministerium weiterhin ein Fremdwort
Dr. Silke Lesemann, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert Minister Schünemann auf, im Fall der Familie K. aus dem Kosovo von der für Januar geplanten Abschiebung aus humanitären Gründen abzusehen. Die Familie habe vier minderjährige Kinder, von denen zwei schwer krank seien. Ein Sohn leide an schweren Migräneattacken und eine Tochter sei mit einem Herzfehler in Behandlung. mehr ...
20. Dezember 2011
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Zum Verlauf der Sitzung des Ältestenrates am heutigen Dienstag (20. 12.) erklärt Stefan Schostok, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die SPD-Fraktion wollte heute im Ältestenrat klären, wie der Niedersächsische Landtag mit dem vom ihm selbst eingeräumten Fehlverhalten des ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff gegenüber dem Parlament umgehen will. Er hatte bei der Beantwortung einer Anfrage von Bündnis90/Die Grünen nicht alle Fakten auf den Tisch gelegt und damit nach Ansicht der SPD-Fraktion gegen Artikel 24 der Niedersächsischen Verfassung verstoßen. mehr ...
16. Dezember 2011
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Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, das nachhaltig und dauerhaft die Chance eröffnet, künftig mehr Kindern und Jugendlichen ein geschütztes und behütetes Aufwachsen zu ermöglichen. Es soll Kinder und Jugendliche besser vor Vernachlässigung und Misshandlung, aber auch mehr ...
16. Dezember 2011
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Zum Urteil des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes zur gemeinsamen Normenkontrollklage der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefan Schostok:
„Der Staatsgerichtshof hat festgestellt, dass es verfassungswidrig ist, nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen aus Vorjahren bei der Haushaltsaufstellung wie bares eigenes Geld zu verbuchen. Damit hat Niedersachsens höchstes Gericht unsere Kritik an Finanzminister Möllring voll bestätigt. mehr ...
14. Dezember 2011
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Stadtspitze legt Konsolidierungsprogramm „HSK VIII“ vor
•Maßvolle Erhöhung der Grundsteuer ermöglicht weitere Investitionen im Bildungssektor
•Bündel von Sparmaßnahmen und Einnahmeverbesserungen bringt bis 2014 rund 65 Mio. Euro
•Breites Angebot für Bildung, Kultur, Sport und soziale Einrichtungen bleibt gesichert
Mit einem Konsolidierungsprogramm über insgesamt 65 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre will die Landeshauptstadt Hannover bis 2015 dauerhaft wieder einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. mehr ...
13. Dezember 2011
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Stefan Schostok (MdL) möchte Hannovers neuer Oberbürgermeister werden.
Der Pressesprecher des OV Oststadt/Zoo Dieter Böversen sagt: "Dies ist keine gute, dies ist eine hervorragende Lösung! Stefan kenne und schätze ich seit knapp 30 Jahren. Ich freue mich sehr und bin mir sehr sicher, dass er auch von den Genossen aus meinem OV volle Unterstützung erfahren wird."
Schostok würde dann OB Stephan Weil nachfolgen,welcher seinerseits in die Landespolitik wechselt. mehr ...
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Samstag, 26.11.2011
Samstag, 26.11.2011
